- Manchmal fehlt dem Schäuble ein Schräuble.
- -- Dirk Niebel, FDP-Generalsekretär
Boah, da schwellt mir ja mal wieder der Hals, wenn ich lese was unserer Bundesinnenminister da so von sich absondert. Ich möchte da mal kurz einen Absatz aus
einem Artikel der Nachrichtenseite "Der Westen" zitieren:
Er [Schäuble] wolle, dass sich die Länder wirklich mit einem Konfliktthema [BKA-Gesetz] beschäftigen und nicht sich automatisch enthalten, wenn keine Einigung zustande kommt, erläuterte Schäuble seinen Vorstoß. Damit könne verhindert werden, dass es in der Länderkammer eine «Mehrheit von Enthaltungen» gibt. «Der jetzige Zustand bedarf der Debatte.» Schäuble verwies auf die zunehmende Zahl von Koalitionsregierungen in den Ländern. Können sich die Partner dort nicht einigen, muss sich das Land im Bundesrat enthalten.
So, Herr Schäuble, jetzt möchte ich ihnen mal kurz erklären, wie ich das sehe. Die "Mehrheit der Enthaltungen" kommt deshalb zustande, weil es so etwas wie Parteipolitik gibt, und deshalb die Landesparteien nur schlecht gegen "ihre" Bundesparteien stimmen können. Wenn es keine Enthaltung geben würde, dann würden sie wohl *dagegen* stimmen, aber um dem Minister nicht allzu sehr auf Schlips zu treten, enthalten sie sich halt nur. Bitte, tun Sie mir den Gefallen und ändern Sie das Grundgesetz, damit die Kollegen gezwungen sind, ihnen einen ordentlichen Schlag vor den Latz zu geben.
Dazu möchte ich dann noch eine
Karikatur von Herrn Stuttmann verlinken. In einer Firma wäre jemand, der so fleißig fehlerhafte Rückläufer produziert, schon längst gefeuert worden, oder zumindest auf einen Posten gelandet, auf dem er keinen Schaden mehr anrichten kann.
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